Auch wenn uns das Internet ungeahnte Freiheiten, Vernetzungsmöglichkeiten etc. bietet, so ist es doch in den letzten Jahrzehnten zu einem durch und durch kommerzgetriebenen Raum geworden. Unter den 50 meistbesuchten Webseiten im Internet ist einzig die Wikipedia nicht profitgetrieben.
Doch wie kann insbesondere die Politik ein Internet, das sich am Gemeinwohl ausrichtet, fördern? Das war die zentrale Frage beim Forum „Bits & Bäume: Von Commerce zu Commons – ein gemeinwohlorientiertes Internet gestalten“. Dieses fand digital am 15.06.2020 statt. Mithilfe der gemeinfreien Konferenzsoftware Big Blue Button konnten die Teilnehmenden einerseits die Vorträge verschiedener Experten mitverfolgen und sich andererseits direkt per Ton und Video an der Diskussion beteiligen. Mehrere Gebärdendolmetschende sorgten dafür, dass die Veranstaltung auch gehörlosen Menschen zugänglich war.
Eine Einführung in die Thematik gab es zunächst durch Maike Gossen vom Institut für ökologische Wirtschaftsforschung und Prof. Dr. Tilman Santarius vom Einstein Center Digital Future. Prof. Sarah Spiekermann und Tabea Rößner lieferten zur Anregung für die darauf folgenden Diskussionen zwei Impulse. Spiekermann, Dozentin an der Wirtschaftsuniversität Wien, gab einen Einblick in den Überwachungskapitalismus, der sich bspw. hinter digitalen Sprachassistenten wie den Google Assistant verbirgt. Rößner, Sprecherin für Netzpolitik und Verbraucherschutz in der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zeigte auf, wie Digitalpolitik ein gemeinwohlorientiertes Internet fördern kann – sowohl auf Bundes- als auch auf europäischer Ebene – und veranschaulichte dies an aktuellen Projekten wie GAIA-X, einem „Projekt zum Aufbau einer leistungs- und wettbewerbsfähigen, sicheren und vertrauenswürdigen Dateninfrastruktur für Europa“ (s. Wikipedia).
Nach den Impulsen diskutierten die Teilnehmenden in mehreren Gruppen zu fünf Themen, die jeweils ihren eigenen kurzen Input bekamen:
- Regulierung von Online-Werbung, Datenschutz und Tracking (Vivian Frick, Zentrum Technik und Gesellschaft der TU Berlin)
- Nachhaltige Geschäftsmodelle für digitale Plattformen (Jonas Pentzien, Institut für ökologische Wirtschaftsforschung)
- Nachhaltige Geschäftsmodelle für digitale Medien (Oliver Moldenhauer, Investigate Europe)
- Datenschutzfreundliches und nachhaltiges Micropayment (Leon Schumacher, GNU Taler)
- Souveräne digitale Infrastruktur (Dominik Piétron, Humboldt-Universität zu Berlin)
Jede Gruppe entwickelte daraufhin Lösungsansätze und formulierte teilweise auch konkrete Forderungen an die Politik. Anschließend präsentierten die Gruppen ihre Ergebnisse im digitalen Plenum.
Zum Abschluss diskutierten Rena Tangens, Gründerin und Vorstandsmitglied von Digitalcourage e.V. sowie Dr. Miika Blinn, Referent Team Digitales und Medien beim Verbraucherzentrale Bundesverband zusammen mit den Teilnehmenden, wie politischen Gestaltungsoptionen für ein gemeinwohlorientiertes Internet aussehen können.
Letztendlich ist es wichtig, dass wir als Gesellschaft auf unsere digitale Infrastruktur achten und insbesondere die Politik kontinuierlich an ihre Verpflichtung gegenüber dem Gemeinwohl erinnern, findet Tabea Rößner, „damit diese sich nicht nur an den Interessen der Wirtschaft ausrichtet.“